Die Welt schaut auf die Schweiz. Am 13. Juni können wir die Aushöhlung unserer Bundesverfassung stoppen.

Das Covid-Gesetz

Das Covid-Gesetz würde uns durch die drohende Impfpflicht das Selbstbestimmungsrecht über unseren Körper rauben und unser Volk in eine Zweiklassengesellschaft spalten.
Dazu sagen wir deutlich NEIN.
covidneinDer Bundesrat hat mit seinen harten, nicht gerechtfertigten Massnahmen die Wirtschaft schwer geschädigt. Die Schadenersatz-Zahlungen sind im Covid-Gesetz ungenügend.
20 Parlamentarier verlangen deshalb in einer Motion, dass Schadenersatz-Zahlungen, die ihren Namen wirklich verdienen, in einem eigenen Gesetz geregelt werden.

Hier geht's zu den Argumenten und Tatsachen, die Klarheit schaffen

Die verdrehten und unwahren Argumente der Covid-Gesetz-Befürworter und die wahren Sachverhalte findest Du hier

Die wichtigsten, neu eingefügten Covidgesetzes-Artikel fehlen im Abstimmungsbüchlein. Wir zeigen sie, und auch wie sie gegen die Bundesverfassung verstossen. Hier

Das Polizeimassnahmen-Gesetz PMT

Das Polizeimassnahmen-Gesetz nützt gegen Terrorismus gar nichts. Im Gegenteil, es ist schwächer als die bisherigen Gesetze. Was wirklich neu ist wäre die Möglichkeit, Menschen wegzusperren, deren Meinung nicht gefällig ist. Dieses PMT bringt keinen einzigen Terroristen, jedoch unsere Rede- und Meinungsfreiheit in grosse Gefahr.pmtnein

Der Schweizer Rechtswissenschaftler und Diplomat Prof. Nils Melzer, seit 2016 auch UNO-Sonderberichterstatter für Folter, ist einer der profiliertesten Kenner in den Bereichen staatlicher Unterdrückung und psychischer Repression. Mit grosser Fachkompetenz gibt er im folgenden Interview Auskunft:

Prof. Melzer im Exklusivinterview zum PMT-Gesetz

Prof. Melzer und über 60 Rechtsexperten warnen vor dem PMT-Gesetz Zum Download

 

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